Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde eine einrichtungsbezogene COVID-19-Impfpflicht zum 15. März 2022 eingeführt. Diese hat auch Auswirkungen auf die Mitarbeitenden der Johannes-Diakonie. Hier die Informationen von Vorstand und Zentralbereich Personal und Recht über den derzeit bekannten Regelungsstand:
Welche Einrichtungen der Johannes-Diakonie sind betroffen?
Grundsätzlich sind Mitarbeitende aller Bereiche der Johannes-Diakonie betroffen. Ausgenommen davon ist nach aktuellem Stand der Jugendhilfebereich nach SGB VIII. Unerheblich ist dabei, welche Tätigkeit der/die Mitarbeitende ausübt. Neben Pflege- und Betreuungspersonal sind zum Beispiel auch Hausmeister, Mitarbeitende in den Küchen oder der Fahrdienste, Wäscherei, Raumpflege und Verwaltung betroffen.
Wer ist von der Impfpflicht erfasst?
Neben den Mitarbeitenden sind alle, die für die Johannes-Diakonie tätig werden, erfasst. Auf die Art der Beschäftigung kommt es dabei nicht an. Deshalb sind zum Beispiel auch Auszubildende, Freiwilligendienst-Leistende, Ehrenamtliche, Praktikanten, freie Mitarbeitende und Leiharbeitnehmer betroffen. Noch nicht abschließend ist geklärt, ob Lehrkräfte an unseren Schulen unter diese oder eine andere Regelung fallen.
Was muss vorgelegt werden?
Betroffene Mitarbeitende haben der für sie zuständigen Personalbetreuung bis zum Ablauf des 15. März 2022 einen Impf- oder Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest vorzulegen. Zu beachten ist, dass die Zweitimpfung (bzw. erste Impfung bei Genesenen bzw. beim Impfstoff von Johnson & Johnson) bis spätestens zum 1. März 2022 erfolgt sein muss. Die Definition des Impfnachweises besagt, dass seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sein müssen.
Was geschieht, wenn kein Nachweis vorgelegt wird?
Eine Person, die keinen Nachweis vorlegt, wird zum 16. März 2022 unter Wegfall der Vergütung von der Arbeit freigestellt. Zudem wird das Gesundheitsamt benachrichtigt und die personenbezogenen Daten werden übermittelt.
Die hier genannten Informationen geben den aktuellen Stand der Regelungen wieder und werden stetig aktualisiert.
